Wohnungsnutzung beenden

Wohnungsnutzung beenden

Ersteher

(IP) Hinsichtlich Pflichten des Erstehers einer Eigentumswohnung nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Der Ersteher einer Eigentumswohnung verletzt…

Das Rechtsschutzbedürfnis verneinen

Das Rechtsschutzbedürfnis verneinen

Abwehr

(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Vollstreckungsabwehrklage in einem aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…

Ohne eigene Tatsachenfeststellungen

Ohne eigene Tatsachenfeststellungen

Herausgabe

(IP) Im Zusammenhang eines Zurückweisungsbeschlusses nach einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Ein Zurückweisungsbeschluss, der mit der Nichtzulassungsbeschwerde…

Schutzzweck der Amtspflicht

Schutzzweck der Amtspflicht

Schutz

(IP) Hinsichtlich Schadenersatz wegen Amtspflichtverletzung im Zusammenhang eines Zwangsversteigerungsverfahrens hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Die Amtspflicht des Versteigerungsgerichts zur…

Keine Zustellerfordernis

Keine Zustellerfordernis

Zustellung

(IP) Hinsichtlich der bei Zwangsversteigerung ggf. bei Firmenverschmelzungen erforderlichen zusätzlichen Zustellung eines Handelsregisterauszugs hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „a)…

Beschlagnahme kein Veräußerungsverbot

Beschlagnahme kein Veräußerungsverbot

Teilung

(IP) Hinsichtlich Teilungsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Die Beschlagnahme hat in der Teilungsversteigerung auch dann nicht die Wirkungen…

Rechtsschutzinteresse nicht versagen

Rechtsschutzinteresse nicht versagen

Anfechtung

(IP) Hinsichtlich Rechtsschutzinteresse bei Insolvenzantrag im Zusammenhang mit Zwangsversteigerung hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „Wird die Anfechtungsklage eines Gläubigers…

Forderungen einer Rangklasse ablösen

Forderungen einer Rangklasse ablösen

Absonderung

(IP) Hinsichtlich Zwangsversteigerung aus Ansprüchen, die in verschiedene Rangklassen fallen, hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Betreibt der Gläubiger die…

Grundschuldzinsen nicht geltend machen

Grundschuldzinsen nicht geltend machen

Zinsen

(IP) Hinsichtlich nicht angefallener Grundschuldzinsen im Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Der die Zwangsversteigerung nicht betreibende Grundschuldgläubiger…

Lebenslanges Wohnrecht

Lebenslanges Wohnrecht

Wert

(IP) Hinsichtlich lebenslangen Wohnrechts hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „Zum Nachweis eines vor der Beschlagnahme eines Mietgrundstücks mit einem…