Nicht zu prüfen, ob der Nachweisverzicht unwirksam ist
Erinnerung
(IP) Hinsichtlich Vollstreckungsbedingungen bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „1. a) Bei dem Kündigungserfordernis des § 1193 Abs.…
News zu BGH-Urteile
Die Geschäftsführung ohne Auftrag betreffend
Auftrag
(IP) Hinsichtlich der Möglichkeit einer Zwangsversteigerung bei Erbauseinandersetzung verschiedener Parteien hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Die Vorschriften über…
Möglich, wenn Wiederaufnahmegrund ein Zuschlagsversagungsgrund ist
Wiederaufnahmen
(IP) Hinsichtlich der Möglichkeit zur Wiederaufnahme des Verfahrens nach rechtskräftigem Zuschlagsbeschluss in der Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden.…
Zwangsverwalter bleibt prozessführungsbefugt
Passiv
(IP) Hinsichtlich Prozessbefugnis bei Zwangsverwaltung und drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Wird die Zwangsverwaltung nach Rücknahme des…
Therapieplan muss vorgelegt werden
Anspruch
(IP) Hinsichtlich Einstellung eines Verfahrens zur Zwangsversteigerung wegen Suizidgefährdung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Nach Auffassung des Beschwerdegerichts ist die…
Die Aufhebung der Gesamtberechtigung kann nicht verlangt werden
Nießbrauch
(IP) Hinsichtlich der Duldungsmodalitäten der Zwangsversteigerung bei gemeinsamem Nießbrauch einer Immobilie hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Ist für…
Die Vorschriften über Erinnerungen gegen den Kostenansatz geltend machen
Abwehrklage
(IP) Hinsichtlich der korrekten Klagemodalitäten bei Vollstreckungsabwehrklage und Ansprüchen wegen Gerichtskosten im Zusammenhang Zwangsvollstreckung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Gemäß…
Der Notar muss den sichersten Weg wählen
Verbraucher
(IP) Hinsichtlich unzulänglicher notarieller Beratung bei Vertragsabschluss eines Immobilienkaufs im Zusammenhang Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „1.…
Vollstreckungsverbot greift insbesondere bei Vermögensarrest
Verbot
(IP) Hinsichtlich Vollstreckungsverbot bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „1. a) Das in § 111h Abs. 2…
Bei zu schätzenden ‚Wohnwagen‘ entscheidet der Einzelfall
Mobilheim
(IP) Hinsichtlich des Schätzwertes von auf dem betreffenden Grundstück verbleibenden „Mobilheimen“ bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden…
Versteigerungserlös ist dem Schuldner zuzuteilen
Titel
(IP) Hinsichtlich der Unzulässigkeitserklärung von Vollstreckungsgegenklagen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „1. a) Wird die Zwangsvollstreckung aus dem…
Keine Konsequenzen aus Nichterscheinen
Verteilung
(IP) Hinsichtlich der Frage, ob das Nichterscheinen eines Gläubigers zum Verteilungstermin schon Veranlassung zur Erhebung einer Widerspruchsklage sein kann, hat…