Urteil zum Wohnmietrecht

Urteil zum Wohnmietrecht

BGH, Urteil vom 24.05.2023 – VIII ZR 213/21

BGH, Urteil vom 24.05.2023 – VIII ZR 213/21 Sachverhalt: Der Vermieter ließ in einem Mehrparteienhaus in den Jahren 2012/2013 Rauchwarnmelder…

Räumungsklage

Räumungsklage

Vorbeugende Räumungsklage nach § 259 ZPO zulässig

(IP) Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in seinem Urteil vom 25.10.2022, Az.: VIII ZB 58/21, über die Zulässigkeit einer vorbeugenden Räumungsklage…

Mietanpassung in Pandemie-Zeiten

Mietanpassung in Pandemie-Zeiten

Keine Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage

(IP) Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in seinem Urteil vom 23.11.2022, Az.: XII ZR 96/21, über den Anspruch auf Vertragsanpassung einer…

Anschluss an Zentralheizung

Anschluss an Zentralheizung

Ein Anschluss an eine Zentralheizung ist kein Ersatz für die Reparatur einer Gasetagenheizung

(IP) Ein Anschluss an eine vorhandene Zentralheizung stellt keinen Ersatz für die Reparatur einer Gasetagenheizung dar. Der Bundesgerichthof hat entschieden,…

Rauchwarnmelder

Rauchwarnmelder

Kosten Rauchwarnmelder

(IP) Im Jahr 2003 hat die Mieterin eine Wohnung angemietet. Eine Umlagefähigkeit im Zusammenhang mit für Rauchwarnmelder entstehende Kosten ist…

Kein Anspruch begründet

Kein Anspruch begründet

Restschuld

(IP) Hinsichtlich Löschungsbewilligung vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Die Restschuldbefreiung begründet…