Werkvertrag
Keine Abschlagszahlungen mehr
(IP) Hinsichtlich der Fortsetzung von Abschlägen für die Bauausführung nach Vertragskündigung eines zur Zwangsversteigerung anstehenden Hauses hatte das Oberlandesgericht (OLG)…
News zu Zwangsversteigerungen
Ausschlussgrund
Über Suizidgefahr informieren
(IP) Hinsichtlich drohender Suizidgefahr bei Zwangsversteigerung hatte des Landgericht (LG) Kleve zu entscheiden. Nach mehreren Versteigerungsterminen war ein Beteiligter mit…
Heimfall
Frühestens bei 2 Jahresfrist
(IP) Hinsichtlich Heimfallklauseln, die sich auf die Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung des Erbbaurechts beziehen, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden.…
Veräußerungsverbot
Die Teilungsversteigerung vorbereiten
(IP) Hinsichtlich eines Veräußerungsverbots bei einer Teilungsversteigerung wegen Grundbesitz, der im Eigentum einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts steht, hat das Landgericht…
Bestandteilszuschreibung
Verwirrung durch Hypothek
(IP) Um das Phänomen der „Verwirrung“ bei der Bestandteilszuschreibung im Zusammenhang u. a. von Zwangsversteigerungen hatte sich das Oberlandesgericht (OLG)…
Gebühren
Lasten nicht generell bedienen
(IP) Hinsichtlich des Zusammenhangs zwischen Nichtbedienung öffentlicher Lasten und Zwangsversteigerung hatte das Landgericht (LG) Münster zu entscheiden. Das Amtsgericht hatte…
Widerspruch
Leistung und Gegenleistung
(IP) Über das Thema „drohende Zwangsversteigerung und Verkauf unter Wert“ hatte das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg zu entscheiden. Verfügungskläger begehrten per…
Nachlassgläubiger
Erbschein steht zu
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen des Antrags eines Nachlassgläubigers auf Erteilung eines Erbscheins im Zusammenhang der Zwangsversteigerung entschied das Oberlandesgericht (OLG)…
Steuerrückstände
Eintragung ins Schuldnerverzeichnis
(IP) Hinsichtlich Steuerrückständen, die auch durch eine Zwangsversteigerung des Grundvermögens nicht gänzlich beseitigt werden können, hatte das Finanzgericht Köln zu…
Leibgeding
Starke soziale Motivation vorausgesetzt
(IP) Hinsichtlich dem Schutz eines Leibgedings (Altenteils) selbst bei Erlöschen durch Zwangsversteigerung hatte das Kammergericht (KG) Berlin zu entscheiden. In…
Herausgabeanspruch
Gegenstände ausreichend beschreiben
(IP) Hinsichtlich der Bestimmtheit der Bezeichnung nach einer Zwangsversteigerung herauszugebender Gegenstände hatte das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) zu entscheiden. Die Beklagte…
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Zuschlag
Berichtigung des Grundbuches
(IP) Mit einer Korrektur des Grundbuchs aufgrund Nichtigkeitsbeschwerde hatte sich das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) aktuell zu beschäftigen. Die Antragsgegnerin war…