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News Archiv: BGH-Urteile 08/2018

  • 30.08.2018 Teilung

    Ungleiche Belastungen bleiben unberücksichtigt

    (IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen bei der Feststellung des geringsten Gebots bei Teilungs- bzw. Zwangsversteigerung eines Grundstücks mit unterschiedlich belasteten Miteigentumsanteilen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Bei der Teilungsversteigerung eines Grundstücks mit unterschiedlich belasteten... » Lesen

  • 27.08.2018 Vergütung

    Vergütung ist Sache des Tatrichters

    (IP) Hinsichtlich der angemessenen Vergütung eines Zwangsverwalters hat der BGH mit Leitsatz entschieden. „Die Bemessung der angemessenen Vergütung nach § 19 Abs. 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 ZwVwV im konkreten Einzelfall ist in erster Linie Sache des Tatrichters, der alle in Betracht kommenden Umstände einzubeziehen und eine Gesamtwürdigung... » Lesen

  • 21.08.2018 dinglich

    Dingliche Unterwerfungserklärung entbehrlich?

    (IP) Hinsichtlich der Entbehrlichkeit von Rechtsnachfolgeklauseln bei Zwangsversteigerungen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Die im Grundbuch eingetragene dingliche Unterwerfungserklärung nach § 800 Abs. 1 ZPO macht, wenn die Vollstreckung aus einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Rentenschuld gegen den... » Lesen

  • 17.08.2018 Gebot

    Ein einheitliches geringstes Gebot ist zu wenig

    (IP) Hinsichtlich Verfahrensfehlern im Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Nach dieser Bestimmung ist der Zuschlag unter anderem dann zu versagen, wenn eine der Vorschriften über die Feststellung des geringsten Gebots verletzt worden ist. Ein solcher Verfahrensfehler ist dem Amtsgericht unterlaufen.... » Lesen

  • 14.08.2018 Grundschuld

    Keine Einwendung gegen die Grundschuld

    (IP) Hinsichtlich des Erwerbs von Sicherungsgrundschulden ohne gesicherte Forderungen hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz geäussert. „Eine Einwendung gegen die Grundschuld „ergibt“ sich im Sinne von § 1192 Abs. 1a Satz 1 Fall 2 BGB aus dem Sicherungsvertrag nicht allein dadurch, dass der Erwerber die Sicherungsgrundschuld... » Lesen

  • 08.08.2018 Versagung

    Nur größere Nachteile drohen

    (IP) Hinsichtlich der einstweiligen Einstellung der Vollstreckung aus dem Zuschlagbeschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Die Aussetzung der Vollziehung eines Zuschlagsbeschlusses, der wie hier durch das Beschwerdegericht bestätigt worden ist, wird regelmäßig nur in Betracht kommen, wenn durch die (weitere) Vollziehung dem... » Lesen

  • 03.08.2018 Restschuld

    Restschuldbefreiung steht Gläubigeranfechtung...

    (IP) Hinsichtlich Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren und damit in Zusammenhang stehender Gläubigeranfechtung hinsichtlich drohender Zwangsvollstreckung und Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Eine dem Schuldner erteilte Restschuldbefreiung steht der Gläubigeranfechtung auch dann nicht... » Lesen

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